Eine demokratische und inklusive Digitalisierungspolitik in Berlin.

Beobachtungen und Schlussfolgerungen vom Bündnis digitale Stadt Berlin aus den Erfahrungen der Pandemie im Frühjahr 2020

Ein Diskussionspapier auf der Grundlage des Workshop “Covid-19: Lessons learned für die Berliner Digitalisierungsstrategie” am 6. Mai, 2020.

Eine belastbare Digitalisierungspolitik für Berlin fehlt

Die aktuelle COVID-19-Krise hat uns eindrücklich vor Augen geführt, wie wichtig eine inklusive Ausgestaltung von Digitalisierungsprozessen ist, die soziale Teilhabe ermöglicht und digitale Infrastrukturen für alle Menschen im Sinne der Daseinsvorsorge zugänglich macht. Es wird deutlich, dass Digitalisierungspolitik kein Nebenbeschäftigungsfeld ist, sondern in der nachhaltigen Entwicklung der Stadt eine zentrale Rolle spielen muss. In vielen Bereichen wurden Probleme und Herausforderungen sichtbar und gleichzeitig hat die vielfältige Akteurslandschaft in Berlin ihre Potenziale und Ideen entfaltet. Initiativen, Kieze, Nachbarschaften und die Verwaltung haben vielerorts gezeigt, was wir erreichen können, wenn wir uns gegenseitig unter die Arme greifen.

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Eine Digitalisierungsstrategie für Berlin – souverän, nachhaltig und gemeinwohlorientiert

Aufruf des Bündnisses digitale Stadt Berlin

Über dreißig Organisationen und Personen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft unterschreiben die Stellungnahme des Bündnisses digitale Stadt Berlin. Berlin braucht eine inklusive Digitalisierungspolitik die Mensch, Natur und Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellt. Der Entwicklungsprozess dieser Strategie muss transparent ablaufen und eine aktive Beteiligung der Zivilgesellschaft ermöglichen.
 
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Veranstaltung – Digitalisierungsstrategie Berlin

Infromations- und Vernetzungsveranstaltung am 11. Dezember von 18-20 Uhr im CityLab Berlin.

Im September 2018 beschloss der Berliner Senat auf Grundlage des Koalitionsvertrags die Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie für die Stadt Berlin. Zur Unterstützung des Projektmanagements beauftragte die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe die Beratungsfirma Ernst & Young.

Um diesen Prozess konstruktiv und kritisch zu begleiten, hat sich im Juni 2019 ein Verbund aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik zusammengefunden: das Bündnis Digitale Stadt Berlin. Gerade in Berlin besteht aufgrund einer Vielzahl hochqualifizierter Akteurinnen und Akteure im digitalen Feld die Chance und Aufgabe, eine sozial-ökologische, partizipative und demokratische Stadt für das 21. Jahrhundert neu zu denken und zu gestalten. Im März 2019 wurde hierfür durch die Senatorin Ramona Pop die Declaration der „Cities Coalition for Digital Rights“ unterzeichnet. Diese bildet eine gute normative Grundlage für die Digitalisierungsstrategie und sollte daher unbedingt im weiteren Prozess berücksichtigt und ausgestaltet werden.

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